Die Behandlungspflicht

1. Ungebührliches Verhalten

Verhalten sich Patienten – was zunehmend beobachtet wird – ungebührlich gegenüber dem Arzt oder den MFA, kann eine Behandlung abgelehnt werden, z. B., wenn sich Patienten beleidigend oder abfällig über den Arzt oder die Mitarbeiter im Wartezimmer äußern.

2. Unwirtschaftliche Behandlungsweise

Werden unwirtschaftliche Behandlungs­methoden verlangt oder solche, deren Durchführung nicht in den vertragsärztlichen Leistungsbereich fallen, kann die Behandlung abgelehnt werden. Beispiel: Ein Patient bittet, Warzen mittels Laser zu entfernen, obwohl deren Entfernung auch durch das Auftragen von Externa wirtschaftlicher möglich wäre. Verlangte unwirtschaftliche Behandlungsmethoden können abgelehnt oder nach entsprechender schriftlicher Vereinbarung mit dem Patienten als IGeL privat liquidiert werden.

3. Fehlende Compliance

Werden therapeutische Anweisungen des Arztes nicht befolgt, kann eine Behandlung abgelehnt bzw. eine begonnene Behandlung abgebrochen werden.

4. Überlastung der Praxis

Unter Umständen kann die Annahme neuer Patienten abgelehnt werden, wenn die Praxis bereits derart überlastet ist, dass eine fachgerechte Behandlung weiterer Patienten nicht gewährleistet werden kann. Allerdings darf sich eine derartige Ablehnung nicht auf die Versicherten bestimmter Krankenkassen beschränken. Als zulässig wird es allerdings angesehen, bei der Terminvergabe die Kassenzugehörigkeit der Patienten zu berücksichtigen, wenn dies aus medizinischen Gründen vertretbar ist. Unter dieser Prämisse kann für Privatpatienten eine kurzfristigere Terminvergabe erfolgen. 

Zunehmend beschweren sich Patienten bei den KVen oder ihren Krankenkassen, weil angeblich Behandlungen aus nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt wurden, z. B. mit der Begründung, dass das Behandlungsbudget der Praxis ausgeschöpft sei, die Fallzahlobergrenze erreicht sei, das Arzneimittelbudget überschritten sei usw. Hinweise auf ausgeschöpfte Volumina für Arzneimittel oder Überschreiten des Praxisbudgets berechtigen nicht, Patienten abzuweisen oder Verordnungen zu verweigern. Insbesondere dürfen Patienten nicht deswegen abgewiesen werden, weil Behandlungen oder Verordnungen sehr aufwändig sind und deswegen den engen Budgetrahmen der Praxis sprengen würden.

Notfälle sind nicht nur akute oder Unglücksfälle, auch „vermeintliche Notfälle“ sind entsprechend einzustufen. Wird dem Arzt beispielsweise telefonisch ein dringendes Krankheitsbild geschildert, ist dem unbedingt nachzugehen und ggf. auch ein Hausbesuch durchzuführen. Das gilt auch, wenn sich später herausstellt, dass lediglich eine Bagatellerkrankung vorgelegen hat.

Ebenso sollten zumindest in der Praxis neue Patienten nicht durch die Mitarbeiter von einer Behandlung ausgeschlossen werden. Auch hier sollte sich der Arzt durch eine, wenn auch kurze, persönliche Konsultation überzeugen, dass eine Behandlung nicht erforderlich ist und deswegen ad hoc auch nicht durchgeführt werden muss.

_{► Stand: Juli 2021}