Gesundheitsetat steigt auf 20 Milliarden Euro
Nach einem deutlichen Anstieg 2025 soll der Gesundheitsetat im Haushaltsjahr 2026 weiter anwachsen.
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Wie aus dem Regierungsentwurf für den sogenannten „Einzelplan 15“ hervorgeht, sind im kommenden Jahr Ausgaben in Höhe von rund 20,09 Mrd. € vorgesehen. Das sind rund 789 Mio. € mehr als die Soll-Ausgaben im Regierungsentwurf für den Haushalt 2025 (rund 19,3 Mrd. € ).
Der größte Teil der Ausgaben entfällt stets auf die Zuwendungen des Bundes an den Gesundheitsfonds. Für die pauschale Abgeltung der Aufwendungen der Krankenkassen für gesamtgesellschaftliche Aufgaben werden seit der gesetzlichen Festschreibung 2017 jedes Jahr 14,5 Mrd. € veranschlagt. Mit dem Geld werden versicherungsfremde Leistungen finanziert, z. B. Leistungen für Schwangerschaft und Mutterschaft. Hinzu kommen 2026 wie schon 2025 Ausgaben für Investitionen in Form eines überjährigen Darlehens an den Gesundheitsfonds in Höhe von 2,3 Mrd. €.
Deutlich aufgestockt werden die Ausgaben im Kapitel Pflegevorsorge, wo rund 1,58 Mrd. € veranschlagt sind. Der Bund beteiligt sich außerdem mit 57,7 Mio. € an der Förderung der freiwilligen privaten Pflegevorsorge. Die Mittel für die Entschädigung von Hepatitis-C-Opfern in der früheren DDR werden auf rund 3,5 Mio. € aufgestockt. Die Leistungen des Bundes zur Unterstützung der durch Blutprodukte HIV-infizierten Personen sollen bei rund 9,9 Mio. € liegen. Rund 238 Mio. € eingespart werden sollen im Kapitel Prävention und Gesundheitsverbände mit Gesamtausgaben in Höhe von rund 721 Mio. €. Für die Finanzierung der Pandemiebereitschaftsverträge sollen 2026 erneut rund 336 Mio. € zur Verfügung stehen. Weiter deutlich reduziert werden die Zuschüsse zur zentralen Beschaffung von Impfstoffen gegen Sars-Cov-2 mit rund 59 Mio. €. Die Zuschüsse zur Bekämpfung des Ausbruchs des neuen Coronavirus werden ebenfalls deutlich verringert. Weitere Ausgabenposten finden Sie beim Deutschen Bundestag online.
Quelle: heute im bundestag (hib), 350/2025
