Recht

Das deutsche Urlaubsrecht ist bedingt durch die europarechtlichen Einflüsse auf die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung im stetigen Wandel. Erst kürzlich hat der Europäische Gerichtshof entschieden,…

Daniela Etterer. Als behandelnder Arzt ist man nicht vor dem (unberechtigten) Vorwurf einer fehlerhaften Behandlung oder einer unzureichenden Aufklärung gefeit. ­Abgesehen davon, dass dieser Vorwurf…

Matthias Dann. Für eine langfristig erfolgreiche Praxisführung sind nicht nur betriebswirtschaftliche Parameter zu beachten. Eine Beschäftigung mit strafrechtlichen Risiken ist ebenfalls essenziell.…

Häufig berichten niedergelassene Ärzte, dass sie sich von der als stetig zunehmend empfundenen Dokumentationspflicht immer mehr belastet fühlen und häufig das Gefühl haben, dass vor „lauter…

Spätestens seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 bestimmt der Datenschutz auch die ärztliche Praxis. Patientendaten gelten als besonders sensibel und schutzwürdig. Der…

Arbeitnehmer sollen sich während ihres Urlaubs erholen. Sind Mitarbeiter aber in Kurzarbeit, dann gelten andere Regeln. Denn ein Unternehmen hat nur dann Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn der…

Kann ein Arbeitnehmer zu der Nutzung eines Zeiterfassungssystems mit Fingerabdruck-Scan verpflichtet werden? Was kann ich unternehmen, wenn ein ärztlicher Kollege in der Gemeinschaftspraxis unter…

Oft besteht seitens des Arbeitsgebers Unsicherheit, ob der Bewerber die Anforderungen erfüllen wird oder ob der Bedarf für die Stelle überhaupt langfristig besteht. Gerade in diesen Fällen hat er die…

Kann ich mein Profil auf einem Arztbewertungsportal löschen lassen? Hat meine Weiterbildungsassistentin nach bestandener Facharztprüfung einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung? Unser Rechtsexperte…

Immer die gleiche Situation, Patienten zahlen Ihre Rechnung nicht. Bevor Sie recht­liche Schritte einleiten, müssen Sie zuerst überprüfen, ob Ihre Forderung fällig ist und erst dann entscheiden, auf…

Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft erfahren Sie in der Regel erst dann, wenn die Beamten der Staatsanwaltschaft vor der Praxis- oder Wohnungstür stehen. Anlass…

Vielleicht hatten Sie schon die Situation, eine Mitarbeiterin, die vielleicht auch gerade verreist war, kommt morgens mit typischen COVID-19-Symptomen in die Praxis. Was Sie jetzt unternehmen müssen,…

Wer kennt die Situation nicht, da sitzt ein Patient im Sprechzimmer und will unbedingt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU). Aber auch den Fall, dass von einem eigenen Mitarbeiter eine AU…

Patienten haben gegenüber dem behandelnden Arzt einen Anspruch auf Einsicht in die sie betreffenden Patientenunterlagen. Doch zunehmend berufen sich die Patienten jetzt auf „ihr“ Recht zur Auskunft…

Verstoßen Praxisangestellte gegen ihre arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten können Praxisinhaber als deren Arbeitgeber auf unterschiedliche Art und Weise reagieren. Je nach Schwere eines…

In der Regel bedürfen Verträge keiner besonderen Form. Insbesondere müssen Sie Verträge grundsätzlich nicht schriftlich oder beim Notar abschließen. Auch ein Handschlag ist ausreichend, um z. B. einen…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zum Gewohnheitsrecht bei Auszahlung von Weihnachtsgeld und zum Ausstellungsdatum eines Arbeitszeugnisses.

Aktuelle Rechtsprechung

- zur Haftung des Arbeitgebers für geringer ausfallendes Elterngeld wegen verspäteter Lohnzahlung

- zum Anspruch auf Kindergeld für Kinder mit Behinderung bei später…

Erneuern Vermieter noch funktionstüchtige, aber schon in die Jahre gekommene Bauteile und Einrichtungen, dürfen sie dem Mieter nicht die vollen Kosten auferlegen.

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zu einer fristlosen Kündigung wegen absichtlich falscher Angabe der Überstundenanzahl sowie zur Entfernungspauschale.

Plausibilitätsprüfungen sind einmal mehr Gegenstand politischer und rechtsmedizinischer Diskussion. Im Zuge der EBM-Reform waren die Kalkulationszeiten überprüft und durch eine Neuausrichtung der…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis zu den Themen Kündigungsschutz bei Schwangeren, Gestaltungsmissbrauch in einer Praxisgemeinschaft und Zusatzurlaub bei Mitarbeitern mit Behinderung.

Immer wieder wechselt in der Praxis das Personal und Sie müssen neue Arbeitsverträge für Medizinische Fachangestellte (MFA) abschließen. Da Arbeitsverträge in der Regel formfrei sind, können Sie diese…

In Teil 1 des Beitrags wurden die vertragsarztrechtlichen Möglichkeiten einer koordinierten Praxisübertragung vorgestellt. Dieser Beitrag zeigt auf, welche vertraglichen Regelungen von Bedeutung sind,…

Wer als Arzt oder Ärztin* mit dem Gedanken spielt, seine Praxis an einen Nachfolger abzugeben, der überträgt ein (berufliches) Lebenswerk. Häufig hat der Abgeber bereits einen Nachfolger ins Auge…

Vielleicht haben Sie sich schon öfter die Frage gestellt, ob Sie in Ihrer Praxis einen Kollegen aufnehmen sollen oder Sie haben das Angebot erhalten, in eine andere Praxis einzusteigen. So könnten Sie…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zur Ausschlussfrist für Plausibilitätsprüfungen und zur Bescheinigung der Arbeits­unfähigkeit bei Fernbehandlung.

Die Corona-Krise wird zur Zerreißprobe für viele Wirtschaftszweige. Während sich einige Branchen über die bereits beschlossenen Lockerungen freuen, sehen sich andere Unternehmen immer noch der…

In der Praxis sehen sich Ärzte oft der Frage ausgesetzt, wann und in welchem Umfang sie Dritten Einsicht in die Akten ihrer Patienten gewähren dürfen oder müssen. Im Folgenden sollen anhand…

Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, verschiedene Prüfungen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Welche Prüfungen das sind, wer und was…

Einschränkungen, Verbote, strikte Maßnahmen - so viele Bereiche unseres Alltags sind durch die Corona-Pandemie plötzlich nicht mehr oder nur noch teilweise möglich. Gleichzeitig hören, sehen und lesen…

Die Corona-Krise wirft verschiedene rechtliche und praktische Fragen auf. Rechtsanwalt Dr. Sebastian Braun beantwortet häufig gestellte Fragen rund um COVID-19, so z.B. zu Entlastungen bei der…

Jeder Arzt stellt sich momentan die Frage, wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter oder die ganze Praxis wegen des Verdachts auf eine SARS-CoV-2-Infektion unter Quarantäne gestellt wird. Wir können Sie…

Spätestens seit dem 1. Juli 2019 und den ab diesem Datum eingetretenen Honorarkürzungen von einem Prozent sorgt das Thema der Telematikinfrastruktur (TI) für Diskussionen innerhalb der Ärzteschaft.…

Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Kinder wirksam vor Masern geschützt werden. Daher ist für sie künftig beim Eintritt in die Kindertagesstätte oder Schule ein altersgerechter Masernimpfschutz…

Es gibt diverse Vorfälle, die die ärztliche Approbation gefährden. Dass auch ein strafbares Handeln, das keinen Bezug zur ärztlichen Tätigkeit hat, zum Widerruf der Approbation führen kann, hat das…

Antworten auf Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zu Zahlungsverzug als Kündigungsgrund der Praxisräume und gesundheit­liche Einschränkungen von Praxismitarbeitern.

Nachdem in einem ersten Beitrag im Wirtschaftsmagazin für den Frauenarzt Ausgabe 5/2019 klassische Fragen besprochen wurden, die forensisch häufig in der Gynäkologie auftreten können, sollen nun…

Man will es selbst nicht erleben, aber mindestens 75 Mal pro Tag kommt es in deutschen Arztpraxen zu körperlicher Gewalt gegen niedergelassene Ärzte und ihre Praxisteams. Dabei trifft es Ärztinnen…

Es kommt immer wieder mal vor, dass Sie sich von einem Mitarbeiter in der Praxis trennen müssen. Sie stellen sich vielleicht dann die Frage: Soll ich ihn kündigen oder versuchen einen…

Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung wird durch die Prüfungsstelle und gegebenenfalls den Beschwerdeausschuss die wirtschaftliche Leistungserbringung des Arztes überprüft. Anhand eines Falles…

Hier werden interessante Rechts-Fragen beantwortet u.a. zum Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewert­ungen auf Online-Bewertungsportalen und zur Kündigung und Lohnfortzahlung während einer…

Oftmals sehen sich Akteure im Gesundheitswesen unerwünschten Telefonanrufen zu Werbezwecken ausgesetzt. Dies kann auch datenschutzrechtlich relevant sein, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG)…

Eine private Krankenversicherung wollte einer gesetzlichen Kasse das Werben mit Wahltarifen verbieten. Sie hat recht bekommen.

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Immer wieder taucht in der ärztlichen Praxis das Problem auf, dass der Patient trotz eines fest vereinbarten Untersuchungs- oder Behandlungstermins nicht erscheint. Entgegen der Forderung des…

Urlaubsanspruch kann am Jahresende in der Regel nur wegfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über die Verfallsfristen aufgeklärt hat. Das geht aus einem im Juli 2019 veröffentlichten…

Ein Ehepaar meldet mit Anfang 80 Eigenbedarf an. Der kann nach einem neurologisch-psychiatrischen Gutachten auch bei betagten Mietern greifen.

Nicht nur in der Praxis, sondern auch im privaten Arbeitszimmer stapelt sich allerlei Papier, das irgendwann entsorgt werden könnte. Aber was muss ich wie lange aufheben? Folgende Fristen gelten für…