Recht

Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, verschiedene Prüfungen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Welche Prüfungen das sind, wer und was…

Einschränkungen, Verbote, strikte Maßnahmen - so viele Bereiche unseres Alltags sind durch die Corona-Pandemie plötzlich nicht mehr oder nur noch teilweise möglich. Gleichzeitig hören, sehen und lesen…

Die Corona-Krise wirft verschiedene rechtliche und praktische Fragen auf. Rechtsanwalt Dr. Sebastian Braun beantwortet häufig gestellte Fragen rund um COVID-19, so z.B. zu Entlastungen bei der…

Jeder Arzt stellt sich momentan die Frage, wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter oder die ganze Praxis wegen des Verdachts auf eine SARS-CoV-2-Infektion unter Quarantäne gestellt wird. Wir können Sie…

Spätestens seit dem 1. Juli 2019 und den ab diesem Datum eingetretenen Honorarkürzungen von einem Prozent sorgt das Thema der Telematikinfrastruktur (TI) für Diskussionen innerhalb der Ärzteschaft.…

Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Kinder wirksam vor Masern geschützt werden. Daher ist für sie künftig beim Eintritt in die Kindertagesstätte oder Schule ein altersgerechter Masernimpfschutz…

Es gibt diverse Vorfälle, die die ärztliche Approbation gefährden. Dass auch ein strafbares Handeln, das keinen Bezug zur ärztlichen Tätigkeit hat, zum Widerruf der Approbation führen kann, hat das…

Justiziarin Andrea Schannath gibt Antwort

Nachdem in einem ersten Beitrag im Wirtschaftsmagazin für den Frauenarzt Ausgabe 5/2019 klassische Fragen besprochen wurden, die forensisch häufig in der Gynäkologie auftreten können, sollen nun…

Man will es selbst nicht erleben, aber mindestens 75 Mal pro Tag kommt es in deutschen Arztpraxen zu körperlicher Gewalt gegen niedergelassene Ärzte und ihre Praxisteams. Dabei trifft es Ärztinnen…

Es kommt immer wieder mal vor, dass Sie sich von einem Mitarbeiter in der Praxis trennen müssen. Sie stellen sich vielleicht dann die Frage: Soll ich ihn kündigen oder versuchen einen…

Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung wird durch die Prüfungsstelle und gegebenenfalls den Beschwerdeausschuss die wirtschaftliche Leistungserbringung des Arztes überprüft. Anhand eines Falles…

Immer wieder wechselt in der Praxis das Personal und Sie müssen neue Arbeitsverträge abschließen. Da Arbeitsverträge in der Regel formfrei sind, können Sie diese Verträge auch mündlich und durch…

Immer wieder kommt es vor, dass ein Privatpatient in der Praxis erscheint, der über die gesetzlich verankerten Sozialtarife in der Privaten Krankenversicherung (PKV) versichert ist. Jede PKV muss…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Oftmals sehen sich Akteure im Gesundheitswesen unerwünschten Telefonanrufen zu Werbezwecken ausgesetzt. Dies kann auch datenschutzrechtlich relevant sein, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG)…

Eine private Krankenversicherung wollte einer gesetzlichen Kasse das Werben mit Wahltarifen verbieten. Sie hat recht bekommen.

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Immer wieder taucht in der ärztlichen Praxis das Problem auf, dass der Patient trotz eines fest vereinbarten Untersuchungs- oder Behandlungstermins nicht erscheint. Entgegen der Forderung des…

Urlaubsanspruch kann am Jahresende in der Regel nur wegfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über die Verfallsfristen aufgeklärt hat. Das geht aus einem im Juli 2019 veröffentlichten…

Ein Ehepaar meldet mit Anfang 80 Eigenbedarf an. Der kann nach einem neurologisch-psychiatrischen Gutachten auch bei betagten Mietern greifen.

Nicht nur in der Praxis, sondern auch im privaten Arbeitszimmer stapelt sich allerlei Papier, das irgendwann entsorgt werden könnte. Aber was muss ich wie lange aufheben? Folgende Fristen gelten für…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Wie in jedem anderen Berufsfeld kann auch bei der ärztlichen Tätigkeit nie ganz ausgeschlossen werden, dass einem Menschen Fehler unterlaufen. Ist so ein Fall eingetreten, muss der Arzt dem…

Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, für was und insbesondere in welchem Umfang Auszubildende in der Praxis freigestellt werden müssen. Aber es kann auch das Problem auftauchen, dass die…

Bei umfangreichen Nachlässen ist eine Testamentsvollstreckung ratsam. Doch was Erbstreitigkeiten verhindern soll, kann genau das Gegenteil bewirken. Eine sorgfältige Ausgestaltung aller Regelungen ist…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Wer die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) missachtet, verschafft sich unter Umständen einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz. Die aktuelle Rechtsprechung zeigt, dass solch ein…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Juliane Knoch, Cornelia Liedtke. Manche Schulen und Kitas haben Bedenken, Kinder mit Allergien in ihrer Einrichtung aufzunehmen. Sie befürchten, dass die Kinder zu Schaden kommen und der Träger und…

Viele Praxisinhaber regeln zwar ihren Nachlass, doch an ihr digitales Erbe denken die wenigsten. Dies birgt hohe Risiken für persönliche und unternehmerische Interessen. Welche Vorkehrungen…

Die Cannabis-Pflanze, die eine der ältesten bekannten Nutz- und Heilpflanzen ist, gehört zur botanischen Gattung der Hanf­gewächse. Sie enthält viele unterschiedliche Wirksubstanzen, eine davon ist…

In dieser Ausgabe wollen wir weitere Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erkrankung einer Mitarbeiterin klären, so z. B. was zu beachten ist, wenn die Mitarbeiterin im Urlaub krank wird oder ich als…

Immer mal wieder klingelt morgens das Telefon und eine Mitarbeiterin meldet sich krank. Es kommt aber auch vor, dass die Mitarbeiterin unentschuldigt nicht zur Arbeit kommt. In diesen Fällen stellen…

Als Gutachter bei gerichtsanhängigen umstrittenen medizinischen Sachverhalten stößt man immer wieder auf die von Patienten gegenüber Ärzten erhobenen Vorwürfe einer unzureichenden Aufklärung bei der…

Immer wieder taucht bei der individuellen Rechtsberatung der Mitglieder des NAV-Virchow-Bundes die Frage auf, welche Kooperationsform die Richtige für den Arzt wäre. Leider lässt sich ­diese Frage…

Was geschieht nach dem Tode? Mag diese Frage philosophisch und je nach Religion oder Weltanschauung vermutlich ungeklärt bleiben, ist sie nach unserer deutschen Rechtsordnung eindeutig zu beantworten.

Eine Injektion ist das Einbringen einer Substanz in einen Organismus über eine Kanüle mit Hilfe einer Spritze. Jede Form von Injektion ist ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und damit nach…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Für die vertragsärztliche Versorgung haben die gesetzlichen Krankenkassen im Jahr 2016 rund 36,5 Milliarden Euro aufgewendet. Dies entspricht circa 17 Prozent der gesamten Ausgaben der Gesetzlichen…

Die therapeutische Aufklärung soll den Heilerfolg gewährleisten und einen Schaden abwenden, der dem Patienten durch falsches Verhalten nach der Behandlung entstehen kann. Eine fehlerhafte…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Die mit einem groben ärztlichen Behandlungsfehler verbundene Beweislastumkehr kann entfallen, wenn ein Patient in vorwerfbarer Weise ärztliche Anordnungen oder Empfehlungen missachtet, so eine…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Nach der bisherigen Rechtslage war die Offenbarung von Gesund­heitsdaten und Geheimnissen nach § 203 Strafgesetzbuch (StGB) gegenüber externen Dritten, also z. B. IT-Dienstleister, strafbar. Denn…