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Ein Arbeitsverhältnis kann aus unterschiedlichen Gründen enden. Eine große Anzahl wird durch Kündigungen beendet. Denkbar sind aber auch einvernehmliche Lösungen etwa auf Basis eines Aufhebungs- oder Abwicklungsvertrags. Sämtlichen Beendigungsoptionen ist gemein, dass sie gemäß § 623 BGB der Schriftform bedürfen. Der nachfolgende Beitrag gibt einen allgemeinen Überblick über die verschiedenen Beendigungsmöglichkeiten und enthält Handlungshinweise aus der Praxis unter Berücksichtigung der aktuellen Entwicklungen in der Rechtsprechung.

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Wir sind zwölf Ärztinnen und Ärzte und führen gemeinsam eine große Berufsausübungsgemeinschaft (BAG). Die Größe der BAG bringt es mit sich, dass viele organisatorische und administrative Aufgaben zu…

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Bereits im Januar 2017 gab es bei Google 1.600 Suchanfragen zum Begriff „Online Arzt“. Im Mai 2020 stieg diese Zahl bereits auf 6.600. 90 % der Bürgerinnen und Bürger, die schon einmal ein digitales…

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Ist eine (fristlose) Kündigung bei Missachtung der Maskenpflicht am Arbeitsplatz gerechtfertigt? • Mir ist jetzt aufgefallen, dass zwei meiner Quartalsabrechnungen unvollständig waren. Kann ich diese…

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Im Zeitalter des Internets stehen niedergelassene Ärztinnen und Ärzte vermehrt im öffentlichen Fokus – und als Dienstleistungserbringer (wie in anderen Branchen auch) im Wettbewerb mit Kolleginnen und…

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Was kann ich tun, wenn meine Mitarbeiterin bestreitet, dass das Kündigungsschreiben als Einwurf-Einschreiben zugestellt wurde? • Wie ist der aktuelle Stand bezüglich Honorarkürzungen infolgedessen,…

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Muss auch bei Booster-Impfungen umfassend schriftlich aufgeklärt werden? • Eine meiner Mitarbeiterinnen konnte ihre Urlaubstage wegen einer Quarantäneanordnung nicht wahrnehmen. Eine AU hatte sie…

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Ab dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine einrichtungsbezogene Impfpflicht. Dieser Beitrag gibt Antworten auf sechs häufig gestellte Fragen zur Corona-Impfpflicht…

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Ist es möglich einen Gesellschafter im Status des angestellten Arztes in unserem eigenen MVZ zu beschäftigen? • Ist eine Pauschalvergütungsabrede für Überstunden wirksam?

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Wird eine Praxis verkauft, die in der maßgeblichen Arztgruppe in einem gesperrten Planungsbereich liegt, so stellt das Nachbesetzungsverfahren die Parteien nicht selten vor besondere…

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Als Arbeitgeberin oder Arbeitgeber eine Kündigung auszusprechen, ist immer eine schwierige und risikobehaftete Tätigkeit. Ob die Kündigung tatsächlich auch vor Gericht Bestand hat, ist für den Laien…

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Was ist bei der Beschäftigung einer Entlastungsassistenz während der Erziehung von Kindern unter 18 Jahren zu beachten? • Angebot von Corona-Selbsttest-Zertifikaten online: Wie sind…

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So vielfältig wie die Möglichkeiten der Tätigkeit in Niederlassung sind, so vielfältig und individuell sind auch die Möglichkeiten, die Tätigkeit in Niederlassung zu beenden und seine Praxis…

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Ist eine Praxisvertretung angestellt beschäftigt und unterliegt damit auch der Sozialversicherungspflicht? • Was kann ich tun, wenn die KV mir vorwirft, meine Dokumentation der GOP 03230 EBM…

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Ärztinnen und Ärzte werden heute bevorzugt online gesucht und gefunden. Portale zur Arztsuche und -bewertung verzeichnen monatlich mehrere Millionen Besucherinnen und Besucher. Mittlerweile hat sich…

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Muss ich es hinnehmen, dass ohne meine Einwilligung ein Praxisprofil auf Arztbewertungsportalen geführt wird? • Wie stehen die Chancen, dass eine Anstellung einer angestellten Ärztin in unserem MVZ…

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Das Arzt- und Medizinstrafrecht gehört zu den sensibelsten Bereichen des Medizinrechts. Aber in welchen Bereichen der ärztlichen Berufsausübung lauern überhaupt Strafbarkeitsrisiken für…

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Ist es rechtens mit einer nicht anerkannten Facharztbezeichnung zu werben? Muss ich als Arbeitgeber weiter Lohn zahlen, wenn meine Mitarbeiterin nach Erhalt der Kündigung eine passgenaue…

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Anschließend an Teil 1 möchten wir Ihnen in Teil 2 Inhalte und Grenzen von gesellschaftsvertraglichen Regelungen zur Beendigung einer Berufsausübungsgemeinschaft (BAG) bzw. zum Ausscheiden eines…

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Cannabis wird nur bei sehr schweren Erkrankungen bezahlt • Bei Lebensgefahr besser den RTW rufen • 120 Dezibel kann man aushalten

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Stimmt es, dass die KVen prüfen dürfen, ob ich eine Berufshaftpflichtversicherung für meine Praxis unterhalte? Kann eine defizitäre Dokumentation zu Problemen führen? Kann ein überschrittenes…

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Anschließend an den Beitrag zu ärztlichen Kooperationsformen in Ausgabe 05/2021 von "der niedergelassene arzt" wollen wir in einem Teil 1 einen Überblick über Regelungen zur Zusammenarbeit in einem…

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Das Jobsharing existiert in vielen Bereichen und ist insbesondere in der modernen Arbeitswelt beliebt. Teilen sich zwei oder mehrere Personen einen Arbeitsplatz, ermöglicht dies flexible…

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Recht |

Kann ich dagegen angehen, dass der Zulassungsausschuss eine mündliche Verhandlung online durchführen möchte? Gibt es eine Möglichkeit, die ärztliche Behandlung bei gesetzlich versicherten Patienten…

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Recht |

Noch immer verschweigen angestellte Ärztinnen ihre Schwangerschaft vielfach so lange es möglich ist, um einen Arbeitsbereichswechsel oder gar ein Beschäftigungsverbot an ihrem Arbeitsplatz zu umgehen.…

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Haftung für Verpflichtungen der Berufs­ausübungsgemeinschaft: Müssen Regresse im Sprechstundenbedarf oder bei fehlerhaften Arzneimittelverordnungen von demjenigen Arzt getragen werden, der die…

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Existenzgründung |

Schwangere Frauen („werdende Mütter“), stillende Mütter und Eltern im Allgemeinen werden durch das Arbeitsrecht besonders geschützt. Neben dem Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter…

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Kann meine Zulassung entzogen werden, wenn ich die Fortbildungsverpflichtung nicht fristgerecht erfüllt habe? Kann eine Berufsausübungsgemeinschaft auch in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG geführt…

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HAUT Archiv ab 2018 |

Fehlervorwürfe im Rahmen der medizinischen Behandlung, Teil 2: Strafrecht

Daniela Etterer. Als behandelnder Arzt ist man nicht vor dem (unberechtigten) Vorwurf einer fehlerhaften Behandlung oder einer unzureichenden Aufklärung gefeit. Ein solcher Vorwurf kann…

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Die Arbeitsbelastung in der Praxis wird immer höher. Die eigene Arbeitszeit ist indes endlich. Nicht selten steht ein Vertragsarzt daher vor der Frage, wie er eine weitere ärztliche Arbeitskraft in…

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Recht |

Kann die Entscheidung des Zulassungsausschusses zur Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes angefochten werden? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die Anstellung einer Ärztin in der…

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Recht |

Ob für Sie persönlich eine Einzelpraxis oder doch eine Kooperation mit anderen Ärzt­innen und Ärzten* das Richtige ist, zum Beispiel in Form einer Apparategemeinschaft oder einer Praxisgemeinschaft…

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Kann die KV eine Erhöhung der Fallzahlen in dem RLV verweigern, wenn nach dem Weggang eines ärztlichen Kollegen kein Fallzahlrückgang zu verzeichnen ist? Ist eine Klausel zur Abgeltung von Überstunden…

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Recht |

Das deutsche Urlaubsrecht ist bedingt durch die europarechtlichen Einflüsse auf die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung im stetigen Wandel. Erst kürzlich hat der Europäische Gerichtshof entschieden,…

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HAUT Archiv ab 2018 |

Fehlervorwürfe im Rahmen der medizinischen Behandlung, Teil 1: Zivilrecht

Daniela Etterer. Als behandelnder Arzt ist man nicht vor dem (unberechtigten) Vorwurf einer fehlerhaften Behandlung oder einer unzureichenden Aufklärung gefeit. ­Abgesehen davon, dass dieser Vorwurf…

HAUT Archiv ab 2018 |

Matthias Dann. Für eine langfristig erfolgreiche Praxisführung sind nicht nur betriebswirtschaftliche Parameter zu beachten. Eine Beschäftigung mit strafrechtlichen Risiken ist ebenfalls essenziell.…

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Recht |

Häufig berichten niedergelassene Ärzte, dass sie sich von der als stetig zunehmend empfundenen Dokumentationspflicht immer mehr belastet fühlen und häufig das Gefühl haben, dass vor „lauter…

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Recht |

Kann die Prüfungsstelle Regressbescheide wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf außerhalb der (bislang) vierjährigen Ausschlussfrist erlassen? Muss nach über vier Jahren der…

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IT-Sicherheit |

Spätestens seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 bestimmt der Datenschutz auch die ärztliche Praxis. Patientendaten gelten als besonders sensibel und schutzwürdig. Der…

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Recht |

Arbeitnehmer sollen sich während ihres Urlaubs erholen. Sind Mitarbeiter aber in Kurzarbeit, dann gelten andere Regeln. Denn ein Unternehmen hat nur dann Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn der…

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Recht |

Kann ein Arbeitnehmer zu der Nutzung eines Zeiterfassungssystems mit Fingerabdruck-Scan verpflichtet werden? Was kann ich unternehmen, wenn ein ärztlicher Kollege in der Gemeinschaftspraxis unter…

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Existenzgründung |

Oft besteht seitens des Arbeitsgebers Unsicherheit, ob der Bewerber die Anforderungen erfüllen wird oder ob der Bedarf für die Stelle überhaupt langfristig besteht. Gerade in diesen Fällen hat er die…

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Recht |

Kann ich mein Profil auf einem Arztbewertungsportal löschen lassen? Hat meine Weiterbildungsassistentin nach bestandener Facharztprüfung einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung? Unser Rechtsexperte…

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Recht |

Immer die gleiche Situation, Patienten zahlen Ihre Rechnung nicht. Bevor Sie recht­liche Schritte einleiten, müssen Sie zuerst überprüfen, ob Ihre Forderung fällig ist und erst dann entscheiden, auf…

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Recht |

Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft erfahren Sie in der Regel erst dann, wenn die Beamten der Staatsanwaltschaft vor der Praxis- oder Wohnungstür stehen. Anlass…

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CoronAktuell |

Vielleicht hatten Sie schon die Situation, eine Mitarbeiterin, die vielleicht auch gerade verreist war, kommt morgens mit typischen COVID-19-Symptomen in die Praxis. Was Sie jetzt unternehmen müssen,…

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Recht |

Wer kennt die Situation nicht, da sitzt ein Patient im Sprechzimmer und will unbedingt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU). Aber auch den Fall, dass von einem eigenen Mitarbeiter eine AU…

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Recht |

Patienten haben gegenüber dem behandelnden Arzt einen Anspruch auf Einsicht in die sie betreffenden Patientenunterlagen. Doch zunehmend berufen sich die Patienten jetzt auf „ihr“ Recht zur Auskunft…

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Recht |

Verstoßen Praxisangestellte gegen ihre arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten können Praxisinhaber als deren Arbeitgeber auf unterschiedliche Art und Weise reagieren. Je nach Schwere eines…

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