Das Arzt- und Medizinstrafrecht gehört zu den sensibelsten Bereichen des Medizinrechts. Aber in welchen Bereichen der ärztlichen Berufsausübung lauern überhaupt Strafbarkeitsrisiken für niedergelassene Ärzte?
Ist es rechtens mit einer nicht anerkannten Facharztbezeichnung zu werben? Muss ich als Arbeitgeber weiter Lohn zahlen, wenn meine Mitarbeiterin nach Erhalt der Kündigung eine passgenaue…
Stimmt es, dass die KVen prüfen dürfen, ob ich eine Berufshaftpflichtversicherung für meine Praxis unterhalte? Kann eine defizitäre Dokumentation zu Problemen führen? Kann ein überschrittenes…
Anschließend an den Beitrag zu ärztlichen Kooperationsformen in Ausgabe 05/2021 von "der niedergelassene arzt" wollen wir in einem Teil 1 einen Überblick über Regelungen zur Zusammenarbeit in einem…
Das Jobsharing existiert in vielen Bereichen und ist insbesondere in der modernen Arbeitswelt beliebt. Teilen sich zwei oder mehrere Personen einen Arbeitsplatz, ermöglicht dies flexible…
Kann ich dagegen angehen, dass der Zulassungsausschuss eine mündliche Verhandlung online durchführen möchte? Gibt es eine Möglichkeit, die ärztliche Behandlung bei gesetzlich versicherten Patienten…
Noch immer verschweigen angestellte Ärztinnen ihre Schwangerschaft vielfach so lange es möglich ist, um einen Arbeitsbereichswechsel oder gar ein Beschäftigungsverbot an ihrem Arbeitsplatz zu umgehen.…
Haftung für Verpflichtungen der Berufsausübungsgemeinschaft: Müssen Regresse im Sprechstundenbedarf oder bei fehlerhaften Arzneimittelverordnungen von demjenigen Arzt getragen werden, der die…
Haftung für Verpflichtungen der Berufsausübungsgemeinschaft: Müssen Regresse im Sprechstundenbedarf oder bei fehlerhaften Arzneimittelverordnungen von demjenigen Arzt getragen werden, der die…
Schwangere Frauen („werdende Mütter“), stillende Mütter und Eltern im Allgemeinen werden durch das Arbeitsrecht besonders geschützt. Neben dem Gesetz zum Schutze der erwerbstätigen Mutter…
Kann meine Zulassung entzogen werden, wenn ich die Fortbildungsverpflichtung nicht fristgerecht erfüllt habe? Kann eine Berufsausübungsgemeinschaft auch in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG geführt…
Fehlervorwürfe im Rahmen der medizinischen Behandlung, Teil 2: Strafrecht
Daniela Etterer. Als behandelnder Arzt ist man nicht vor dem (unberechtigten) Vorwurf einer fehlerhaften Behandlung oder einer unzureichenden Aufklärung gefeit. Ein solcher Vorwurf kann…
Die Arbeitsbelastung in der Praxis wird immer höher. Die eigene Arbeitszeit ist indes endlich. Nicht selten steht ein Vertragsarzt daher vor der Frage, wie er eine weitere ärztliche Arbeitskraft in…
Kann die Entscheidung des Zulassungsausschusses zur Nachbesetzung eines Vertragsarztsitzes angefochten werden? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, um die Anstellung einer Ärztin in der…
Ob für Sie persönlich eine Einzelpraxis oder doch eine Kooperation mit anderen Ärztinnen und Ärzten* das Richtige ist, zum Beispiel in Form einer Apparategemeinschaft oder einer Praxisgemeinschaft…
Kann die KV eine Erhöhung der Fallzahlen in dem RLV verweigern, wenn nach dem Weggang eines ärztlichen Kollegen kein Fallzahlrückgang zu verzeichnen ist? Ist eine Klausel zur Abgeltung von Überstunden…
Das deutsche Urlaubsrecht ist bedingt durch die europarechtlichen Einflüsse auf die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung im stetigen Wandel. Erst kürzlich hat der Europäische Gerichtshof entschieden,…
Fehlervorwürfe im Rahmen der medizinischen Behandlung, Teil 1: Zivilrecht
Daniela Etterer. Als behandelnder Arzt ist man nicht vor dem (unberechtigten) Vorwurf einer fehlerhaften Behandlung oder einer unzureichenden Aufklärung gefeit. Abgesehen davon, dass dieser Vorwurf…
Matthias Dann. Für eine langfristig erfolgreiche Praxisführung sind nicht nur betriebswirtschaftliche Parameter zu beachten. Eine Beschäftigung mit strafrechtlichen Risiken ist ebenfalls essenziell.…
Häufig berichten niedergelassene Ärzte, dass sie sich von der als stetig zunehmend empfundenen Dokumentationspflicht immer mehr belastet fühlen und häufig das Gefühl haben, dass vor „lauter…
Kann die Prüfungsstelle Regressbescheide wegen unzulässiger Verordnung von Sprechstundenbedarf außerhalb der (bislang) vierjährigen Ausschlussfrist erlassen? Muss nach über vier Jahren der…
Spätestens seit Inkrafttreten der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 bestimmt der Datenschutz auch die ärztliche Praxis. Patientendaten gelten als besonders sensibel und schutzwürdig. Der…
Arbeitnehmer sollen sich während ihres Urlaubs erholen. Sind Mitarbeiter aber in Kurzarbeit, dann gelten andere Regeln. Denn ein Unternehmen hat nur dann Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn der…
Kann ein Arbeitnehmer zu der Nutzung eines Zeiterfassungssystems mit Fingerabdruck-Scan verpflichtet werden? Was kann ich unternehmen, wenn ein ärztlicher Kollege in der Gemeinschaftspraxis unter…
Oft besteht seitens des Arbeitsgebers Unsicherheit, ob der Bewerber die Anforderungen erfüllen wird oder ob der Bedarf für die Stelle überhaupt langfristig besteht. Gerade in diesen Fällen hat er die…
Kann ich mein Profil auf einem Arztbewertungsportal löschen lassen? Hat meine Weiterbildungsassistentin nach bestandener Facharztprüfung einen Anspruch auf Weiterbeschäftigung? Unser Rechtsexperte…
Immer die gleiche Situation, Patienten zahlen Ihre Rechnung nicht. Bevor Sie rechtliche Schritte einleiten, müssen Sie zuerst überprüfen, ob Ihre Forderung fällig ist und erst dann entscheiden, auf…
Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft erfahren Sie in der Regel erst dann, wenn die Beamten der Staatsanwaltschaft vor der Praxis- oder Wohnungstür stehen. Anlass…
Vielleicht hatten Sie schon die Situation, eine Mitarbeiterin, die vielleicht auch gerade verreist war, kommt morgens mit typischen COVID-19-Symptomen in die Praxis. Was Sie jetzt unternehmen müssen,…
Wer kennt die Situation nicht, da sitzt ein Patient im Sprechzimmer und will unbedingt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU). Aber auch den Fall, dass von einem eigenen Mitarbeiter eine AU…
Patienten haben gegenüber dem behandelnden Arzt einen Anspruch auf Einsicht in die sie betreffenden Patientenunterlagen. Doch zunehmend berufen sich die Patienten jetzt auf „ihr“ Recht zur Auskunft…
Verstoßen Praxisangestellte gegen ihre arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten können Praxisinhaber als deren Arbeitgeber auf unterschiedliche Art und Weise reagieren. Je nach Schwere eines…
In der Regel bedürfen Verträge keiner besonderen Form. Insbesondere müssen Sie Verträge grundsätzlich nicht schriftlich oder beim Notar abschließen. Auch ein Handschlag ist ausreichend, um z. B. einen…
Erneuern Vermieter noch funktionstüchtige, aber schon in die Jahre gekommene Bauteile und Einrichtungen, dürfen sie dem Mieter nicht die vollen Kosten auferlegen.
Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zu einer fristlosen Kündigung wegen absichtlich falscher Angabe der Überstundenanzahl sowie zur Entfernungspauschale.
Plausibilitätsprüfungen sind einmal mehr Gegenstand politischer und rechtsmedizinischer Diskussion. Im Zuge der EBM-Reform waren die Kalkulationszeiten überprüft und durch eine Neuausrichtung der…
Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis zu den Themen Kündigungsschutz bei Schwangeren, Gestaltungsmissbrauch in einer Praxisgemeinschaft und Zusatzurlaub bei Mitarbeitern mit Behinderung.
Immer wieder wechselt in der Praxis das Personal und Sie müssen neue Arbeitsverträge für Medizinische Fachangestellte (MFA) abschließen. Da Arbeitsverträge in der Regel formfrei sind, können Sie diese…
In Teil 1 des Beitrags wurden die vertragsarztrechtlichen Möglichkeiten einer koordinierten Praxisübertragung vorgestellt. Dieser Beitrag zeigt auf, welche vertraglichen Regelungen von Bedeutung sind,…
Wer als Arzt oder Ärztin* mit dem Gedanken spielt, seine Praxis an einen Nachfolger abzugeben, der überträgt ein (berufliches) Lebenswerk. Häufig hat der Abgeber bereits einen Nachfolger ins Auge…
Vielleicht haben Sie sich schon öfter die Frage gestellt, ob Sie in Ihrer Praxis einen Kollegen aufnehmen sollen oder Sie haben das Angebot erhalten, in eine andere Praxis einzusteigen. So könnten Sie…
Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zur Ausschlussfrist für Plausibilitätsprüfungen und zur Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit bei Fernbehandlung.
Die Corona-Krise wird zur Zerreißprobe für viele Wirtschaftszweige. Während sich einige Branchen über die bereits beschlossenen Lockerungen freuen, sehen sich andere Unternehmen immer noch der…
In der Praxis sehen sich Ärzte oft der Frage ausgesetzt, wann und in welchem Umfang sie Dritten Einsicht in die Akten ihrer Patienten gewähren dürfen oder müssen. Im Folgenden sollen anhand…
Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, verschiedene Prüfungen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Welche Prüfungen das sind, wer und was…
Einschränkungen, Verbote, strikte Maßnahmen - so viele Bereiche unseres Alltags sind durch die Corona-Pandemie plötzlich nicht mehr oder nur noch teilweise möglich. Gleichzeitig hören, sehen und lesen…
Die Corona-Krise wirft verschiedene rechtliche und praktische Fragen auf. Rechtsanwalt Dr. Sebastian Braun beantwortet häufig gestellte Fragen rund um COVID-19, so z.B. zu Entlastungen bei der…
Jeder Arzt stellt sich momentan die Frage, wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter oder die ganze Praxis wegen des Verdachts auf eine SARS-CoV-2-Infektion unter Quarantäne gestellt wird. Wir können Sie…
