Recht

Verstoßen Praxisangestellte gegen ihre arbeitsvertraglichen Haupt- oder Nebenpflichten können Praxisinhaber als deren Arbeitgeber auf unterschiedliche Art und Weise reagieren. Je nach Schwere eines…

In der Regel bedürfen Verträge keiner besonderen Form. Insbesondere müssen Sie Verträge grundsätzlich nicht schriftlich oder beim Notar abschließen. Auch ein Handschlag ist ausreichend, um z. B. einen…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zum Gewohnheitsrecht bei Auszahlung von Weihnachtsgeld und zum Ausstellungsdatum eines Arbeitszeugnisses.

Aktuelle Rechtsprechung

- zur Haftung des Arbeitgebers für geringer ausfallendes Elterngeld wegen verspäteter Lohnzahlung

- zum Anspruch auf Kindergeld für Kinder mit Behinderung bei später…

Erneuern Vermieter noch funktionstüchtige, aber schon in die Jahre gekommene Bauteile und Einrichtungen, dürfen sie dem Mieter nicht die vollen Kosten auferlegen.

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zu einer fristlosen Kündigung wegen absichtlich falscher Angabe der Überstundenanzahl sowie zur Entfernungspauschale.

Plausibilitätsprüfungen sind einmal mehr Gegenstand politischer und rechtsmedizinischer Diskussion. Im Zuge der EBM-Reform waren die Kalkulationszeiten überprüft und durch eine Neuausrichtung der…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis zu den Themen Kündigungsschutz bei Schwangeren, Gestaltungsmissbrauch in einer Praxisgemeinschaft und Zusatzurlaub bei Mitarbeitern mit Behinderung.

Immer wieder wechselt in der Praxis das Personal und Sie müssen neue Arbeitsverträge für Medizinische Fachangestellte (MFA) abschließen. Da Arbeitsverträge in der Regel formfrei sind, können Sie diese…

In Teil 1 des Beitrags wurden die vertragsarztrechtlichen Möglichkeiten einer koordinierten Praxisübertragung vorgestellt. Dieser Beitrag zeigt auf, welche vertraglichen Regelungen von Bedeutung sind,…

Wer als Arzt oder Ärztin* mit dem Gedanken spielt, seine Praxis an einen Nachfolger abzugeben, der überträgt ein (berufliches) Lebenswerk. Häufig hat der Abgeber bereits einen Nachfolger ins Auge…

Aktuelle Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zur Ausschlussfrist für Plausibilitätsprüfungen und zur Bescheinigung der Arbeits­unfähigkeit bei Fernbehandlung.

Die Corona-Krise wird zur Zerreißprobe für viele Wirtschaftszweige. Während sich einige Branchen über die bereits beschlossenen Lockerungen freuen, sehen sich andere Unternehmen immer noch der…

In der Praxis sehen sich Ärzte oft der Frage ausgesetzt, wann und in welchem Umfang sie Dritten Einsicht in die Akten ihrer Patienten gewähren dürfen oder müssen. Im Folgenden sollen anhand…

Die Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen) und die Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, verschiedene Prüfungen durchzuführen oder durchführen zu lassen. Welche Prüfungen das sind, wer und was…

Einschränkungen, Verbote, strikte Maßnahmen - so viele Bereiche unseres Alltags sind durch die Corona-Pandemie plötzlich nicht mehr oder nur noch teilweise möglich. Gleichzeitig hören, sehen und lesen…

Die Corona-Krise wirft verschiedene rechtliche und praktische Fragen auf. Rechtsanwalt Dr. Sebastian Braun beantwortet häufig gestellte Fragen rund um COVID-19, so z.B. zu Entlastungen bei der…

Jeder Arzt stellt sich momentan die Frage, wer zahlt, wenn ein Mitarbeiter oder die ganze Praxis wegen des Verdachts auf eine SARS-CoV-2-Infektion unter Quarantäne gestellt wird. Wir können Sie…

Spätestens seit dem 1. Juli 2019 und den ab diesem Datum eingetretenen Honorarkürzungen von einem Prozent sorgt das Thema der Telematikinfrastruktur (TI) für Diskussionen innerhalb der Ärzteschaft.…

Nach dem Willen des Gesetzgebers sollen Kinder wirksam vor Masern geschützt werden. Daher ist für sie künftig beim Eintritt in die Kindertagesstätte oder Schule ein altersgerechter Masernimpfschutz…

Es gibt diverse Vorfälle, die die ärztliche Approbation gefährden. Dass auch ein strafbares Handeln, das keinen Bezug zur ärztlichen Tätigkeit hat, zum Widerruf der Approbation führen kann, hat das…

Antworten auf Fragen aus der Rechtspraxis u.a. zu Zahlungsverzug als Kündigungsgrund der Praxisräume und gesundheit­liche Einschränkungen von Praxismitarbeitern.

Nachdem in einem ersten Beitrag im Wirtschaftsmagazin für den Frauenarzt Ausgabe 5/2019 klassische Fragen besprochen wurden, die forensisch häufig in der Gynäkologie auftreten können, sollen nun…

Man will es selbst nicht erleben, aber mindestens 75 Mal pro Tag kommt es in deutschen Arztpraxen zu körperlicher Gewalt gegen niedergelassene Ärzte und ihre Praxisteams. Dabei trifft es Ärztinnen…

Es kommt immer wieder mal vor, dass Sie sich von einem Mitarbeiter in der Praxis trennen müssen. Sie stellen sich vielleicht dann die Frage: Soll ich ihn kündigen oder versuchen einen…

Im Rahmen einer Wirtschaftlichkeitsprüfung wird durch die Prüfungsstelle und gegebenenfalls den Beschwerdeausschuss die wirtschaftliche Leistungserbringung des Arztes überprüft. Anhand eines Falles…

Immer wieder wechselt in der Praxis das Personal und Sie müssen neue Arbeitsverträge abschließen. Da Arbeitsverträge in der Regel formfrei sind, können Sie diese Verträge auch mündlich und durch…

Immer wieder kommt es vor, dass ein Privatpatient in der Praxis erscheint, der über die gesetzlich verankerten Sozialtarife in der Privaten Krankenversicherung (PKV) versichert ist. Jede PKV muss…

Hier werden interessante Rechts-Fragen beantwortet u.a. zum Anspruch auf Wiederveröffentlichung positiver Bewert­ungen auf Online-Bewertungsportalen und zur Kündigung und Lohnfortzahlung während einer…

Oftmals sehen sich Akteure im Gesundheitswesen unerwünschten Telefonanrufen zu Werbezwecken ausgesetzt. Dies kann auch datenschutzrechtlich relevant sein, wie das Urteil des Verwaltungsgerichts (VG)…

Eine private Krankenversicherung wollte einer gesetzlichen Kasse das Werben mit Wahltarifen verbieten. Sie hat recht bekommen.

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Immer wieder taucht in der ärztlichen Praxis das Problem auf, dass der Patient trotz eines fest vereinbarten Untersuchungs- oder Behandlungstermins nicht erscheint. Entgegen der Forderung des…

Urlaubsanspruch kann am Jahresende in der Regel nur wegfallen, wenn der Arbeitgeber den Arbeitnehmer zuvor über die Verfallsfristen aufgeklärt hat. Das geht aus einem im Juli 2019 veröffentlichten…

Ein Ehepaar meldet mit Anfang 80 Eigenbedarf an. Der kann nach einem neurologisch-psychiatrischen Gutachten auch bei betagten Mietern greifen.

Nicht nur in der Praxis, sondern auch im privaten Arbeitszimmer stapelt sich allerlei Papier, das irgendwann entsorgt werden könnte. Aber was muss ich wie lange aufheben? Folgende Fristen gelten für…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Wie in jedem anderen Berufsfeld kann auch bei der ärztlichen Tätigkeit nie ganz ausgeschlossen werden, dass einem Menschen Fehler unterlaufen. Ist so ein Fall eingetreten, muss der Arzt dem…

Immer wieder stellt sich in der Praxis die Frage, für was und insbesondere in welchem Umfang Auszubildende in der Praxis freigestellt werden müssen. Aber es kann auch das Problem auftauchen, dass die…

Bei umfangreichen Nachlässen ist eine Testamentsvollstreckung ratsam. Doch was Erbstreitigkeiten verhindern soll, kann genau das Gegenteil bewirken. Eine sorgfältige Ausgestaltung aller Regelungen ist…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Wer die Vorgaben der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) missachtet, verschafft sich unter Umständen einen Vorteil gegenüber der Konkurrenz. Die aktuelle Rechtsprechung zeigt, dass solch ein…

Hier werden interessante Rechts-Fragen von Justiziarin Andrea Schannath (NAV-Virchow-Bund, Verband der niedergelassenen Ärzte Deutschlands e.V.) beantwortet, die unter anderem im Rahmen ihrer…

Juliane Knoch, Cornelia Liedtke. Manche Schulen und Kitas haben Bedenken, Kinder mit Allergien in ihrer Einrichtung aufzunehmen. Sie befürchten, dass die Kinder zu Schaden kommen und der Träger und…

Viele Praxisinhaber regeln zwar ihren Nachlass, doch an ihr digitales Erbe denken die wenigsten. Dies birgt hohe Risiken für persönliche und unternehmerische Interessen. Welche Vorkehrungen…

Die Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird auch nach ihrem Inkrafttreten, am 25.05.2018, noch nicht von allen Betrieben konsequent umgesetzt. Die Folge ist, dass die ersten Bußgeldverfahren…

Die Cannabis-Pflanze, die eine der ältesten bekannten Nutz- und Heilpflanzen ist, gehört zur botanischen Gattung der Hanf­gewächse. Sie enthält viele unterschiedliche Wirksubstanzen, eine davon ist…

In dieser Ausgabe wollen wir weitere Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Erkrankung einer Mitarbeiterin klären, so z. B. was zu beachten ist, wenn die Mitarbeiterin im Urlaub krank wird oder ich als…