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Reserve für Grippeimpfstoff geplant

Das Bundeskabinett hat am 29. April ein weiteres Maßnahmenpaket im Kampf gegen das Coronavirus auf den Weg gebracht. Das Maßnahmenpaket enthält u.a. eine Bundesreserve für Grippeimpfstoffe. Nach dem Gesetzesentwurf sollen niedergelassene Ärzte flexibler saisonalen Grippeimpfstoff vorab bestellen können, ohne Regressforderungen befürchten zu müssen.

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Kurzarbeitergeld: KBV schaltet Bundesarbeitsminister ein

Nach der pauschalen Ablehnung von Anträgen auf Kurzarbeitergeld für Vertragsarztpraxen hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) nun den Bundesarbeitsminister eingeschaltet.

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GOÄ-Reform: Kommission stärkt Ärzten den Rücken

Ein einheitliches Vergütungssystem wird es vorerst nicht geben. Die Honorarkommission empfiehlt aber, GOÄ und EBM teilweise zu harmonisieren. Ist der Weg für die GOÄ-Reform damit frei?

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Finanzieller Schutzschirm für Praxen beschlossen

Das Gesetz zum Ausgleich finanzieller Belastungen in Gesundheitseinrichtungen infolge von COVID-19 hat am 27. März den Bundesrat passiert. Es enthält auch Umsatzgarantien für Praxen von…

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Bundeskabinett verabschiedet Hilfspaket für niedergelassene Ärzte

Das Bundeskabinett hat am 23. März 2020 Entwürfe für Gesetzespakete zur Unterstützung des Gesundheitswesens bei der Bewältigung der Corona-Epidemie beschlossen. U.a. sind darin Leistungen für…

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G-BA setzt STIKO-Empfehlung zur Masernschutzimpfung um

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat eine Änderung der Schutzimpfungs-Richtlinie zu beruflich indizierten Impfungen gegen Masern, Mumps und Röteln (MMR) sowie gegen Windpocken (Varizellen) beschlossen.…

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Was lange währt, wird endlich EBM

Zum 1. April 2020 tritt ein neuer einheitlicher Bewertungsmaßstab (EBM) für Vertragsärzte in Kraft. Die sprechende Medizin wird im neuen EBM höher bewertet, die Kalkulationszeiten vieler Leistungen…

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EBM: Verschiedene Detailänderungen zum 1. Januar beschlossen

Der Bewertungsausschuss hat im Dezember neben der Weiterentwicklung des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs (EBM) auch verschiedene Detailänderungen im EBM beschlossen, die zum 1. Januar 2020 in Kraft…

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Pflegekräfte aus dem Ausland: Neue Agentur kümmert sich um Visa und Arbeitserlaubnis

Pflegekräfte aus dem Ausland einzustellen soll laut Bundesgesundheitsministerium einfacher werden. Krankenhäuser, Pflegeheime und andere Einrichtungen können ihren Bedarf künftig an die Deutsche…

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Bundestag beschließt Masernschutzgesetz

Kinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Daher ist für sie künftig beim Eintritt in die Kindertagesstätte oder Schule, ein altersgerechter Masernimpfschutz nachzuweisen. Auch Personen, die…

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TSVG: keine Zuschläge bei Terminen für U-Untersuchungen

Das Bundesgesundheitsministerium hat die Vergütungsregelungen zum Terminservice- und Versorgungsgesetz in einem Punkt beanstandet. Haus- und Kinderärzte sollen für die Terminvermittlung von…

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Mehr Geld für Arznei- und Heilmittel in 2020 vereinbart

Das Ausgabenvolumen für Arzneimittel steigt im kommenden Jahr um 4,2 Prozent. Das ist das Ergebnis der bundesweiten Rahmenvorgaben, auf die sich Kassenärztliche Bundesvereinigung und…

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Die Reform wird selbst zum Notfall

Wenn die Notfallreform wie im aktuellen „Diskussionsentwurf“ des Bundesgesundheits­ministeriums (BMG) geplant auch Realität wird, verlieren die KVen den Sicherstellungsauftrag nachts und an den…

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Digitalisierungsgesetz: Neue Sanktionen für Ärzte

Im Juli hat das Regierungskabinett den Entwurf zum „Digitale Versorgung-Gesetz“ (DVG) verabschiedet. Ärzte sollen ihren Patienten künftig schneller Apps verschreiben können. Ab März 2020 droht ein…

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Ja zur Masern-Impfpflicht

Schul- und Kindergartenkinder sollen wirksam vor Masern geschützt werden. Das ist Ziel des Masernschutzgesetzes, das am 17. Juli 2019 im Kabinett beschlossen wurde.

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Erster Präventionsbericht der Nationalen Präventionskonferenz veröffentlicht

Prävention und Gesundheitsförderung gewinnen in Deutschland stetig an Bedeutung. Das zeigt sich auch an der Steigerung der Ausgaben für Präventionsleistungen. Die Nationale Präventionskonferenz hat am…

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Maßnahmenpaket für Pflegekräfte beschlossen

Um den Arbeitsalltag von Pflegekräften zu verbessern, hat die Bundesregierung 2018 die „Konzertierte Aktion Pflege“ ins Leben gerufen. Nun haben Dr. Franziska Giffey, Hubertus Heil und Jens Spahn die…

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GOÄ soll in diesem Jahr fertig werden

Die Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) ist die Dauerbaustelle im Gesundheitswesen. Beim SpiFa-Fachärztetag in Berlin zeigte sich Dr. Klaus Reinhardt, Verhandlungsführer der Bundesärztekammer (BÄK),…

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Entwurf zum Digitale Versorgung-Gesetz: Regelungen zum Innovationsfonds bedürfen der Nachbesserung

Der Innovationsfonds, der die qualitative Weiterentwicklung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland fördern soll, hat sich bewährt. Seine Weiterführung, wie im…

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IT-Sicherheit |

TI-Finanzierung: So kommen die Pauschalen zustande

Das E-Health-Gesetz verpflichtet Ärzte und Psychotherapeuten zum Online-Abgleich der Versichertenstammdaten und damit zur Anbindung an die Telematikinfrastruktur. Dafür ist spezielle, zertifizierte…

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Positionspapier zur Zukunft der SAPV

Die AG „Ambulante Palliativversorgung“ aus Nordrhein hat Empfehlungen für eine patientenorientierte, spezialisierte ambulante Palliativversorgung (SAPV) in Form eines Positionspapiers zum vorgesehenen…

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Was unternimmt das Land NRW, um die hausärztliche Versorgung sicherzustellen?

Die regionale Verteilung niedergelassener Ärzte in ländlich geprägten Regionen wird zunehmend zum Problem werden. In dem Punkt waren sich Vertreter aus Ärzteschaft, Gesundheitspolitik und Wissenschaft…

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G-BA nimmt Hämophilie in die ASV auf

Patienten mit der seltenen Bluterkrankheit Hämophilie können künftig von einem interdisziplinären Team in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung behandelt werden. Die spezifischen…

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Gesundheitskongress des Westens 2019

Schlagabtausch zu Gemeinsamem Bundesausschuss (G-BA) und Leistungen der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der Gesundheitskongress des Westens hat vom 26.03. bis 27.03.2019 in Köln stattgefunden unter…

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Bundesrat billigt Neufassung des Abtreibungs-Werbeverbotes

Der Bundesrat billigte am 15. März 2019 Gesetzesbeschlüsse zur Änderung des Werbeverbots für Schwangerschaftsabbrüche. Nach der Neufassung des Paragrafen 219a Strafgesetzbuch dürfen Ärzte künftig…

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Bundestag beschließt Terminservice- und Versorgungsgesetz

Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen. Das ist Ziel des Gesetzes „für schnellere Termine und bessere Versorgung“, das sogenannte Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG), das am 14. März…

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Honorarrelevante Neuerungen 2019

Mit dem neuen Jahr gehen auch einige honorarrelevante Veränderungen für niedergelassene Ärzte einher. Unter anderem wurde zum 1. Januar der Orientierungswert um 1,58 Prozent angehoben und neue…

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„Widerspruchslösung ist keine Organ-Abgabe-Pflicht“

Gut funktionierende Abläufe bei der Erkennung möglicher Organspender, mehr Zeit und eine gute Finanzierung können dazu beitragen, mehr Menschenleben zu retten. Der Bundestag hat am 28. November 2018…

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Das ändert sich 2019 im Gesundheitsbereich

Mit dem Jahreswechsel treten wichtige Neuregelungen im Gesundheitsbereich in Kraft. Unter anderem werden die Zusatzbeiträge der Krankenkassen künftig von Arbeitnehmern und Arbeitgebern geteilt. Was…

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Personalisierte Prävention mithilfe digitaler Tools

Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, die Gesundheitsförderung auszubauen und die Prävention zu stärken. Hierfür ist 2015 das Präventionsgesetz in Kraft getreten. Ärzte sind aufgrund ihrer…

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IQWiG empfiehlt Überarbeit­ung des DMP Diabetes Typ 1

Das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) hat im Auftrag des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) aktuelle Leitlinien zu Diabetes mellitus Typ 1 recherchiert. Mit…

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Neues Darmkrebs-Screening und Check-up 35 kommen

Ab Juli 2019 sollen gesetzlich Versicherte ab 50 Jahren zur Früherkennungsuntersuchung auf Darmkrebs eingeladen werden. Das hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) am 19. Juli 2018 mit der…

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KBV-Versichertenbefragung: Patienten „an die Hand nehmen“

6.000 Versicherte finden die ambulante Versorgung in Deutschland gut. Das ist das Ergebnis der Versichertenbefragung der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV). Die Daten zeigen einen stabilen…

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„Notfall“-Patienten sollen per Software gesteuert werden

Patienten, bei denen ein medizinischer Notfall vorzuliegen scheint, sollen künftig mit einer neuen Software der adäquaten medizinischen Versorgung zugeordnet werden. Die Software SmED soll…

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G-BA-Beschluss: Vierfach-Impfstoff für die nächste Grippesaison

In der nächsten Grippesaison 2018/2019 wird die Grippeschutzimpfung mit einem Vierfach-Impfstoff erfolgen.

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IT-Sicherheit |

Datenschutz-Grundverordnung 2018: Wie Sie Patientendaten sicher halten

Datensicherheit ist vor allem im Bezug auf Patienteninformationen enorm wichtig. Nicht nur die digitale Sicherheit spielt dabei eine große Rolle, auch die ärztliche Schweigepflicht oder der richtige…

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Modellversuch: Gemeinsames Bachelor-Studium für Ärzte und Ingenieure in Siegen

Die Landesgruppe Nordrhein des NAV-Virchow-Bundes sieht interessante Ansätze im geplanten gemeinsamen Bachelor-Studium für Ärzte und Ingenieure an der Universität Siegen. Sie plädiert aber für eine…

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Koalitionsvertrag: Staat übernimmt das Gesundheitswesen

Zu den Vereinbarungen für das Gesundheitswesen im Koalitionsvertag nimmt der Bundesvorsitzende des NAV-Virchow-Bundes Stellung.

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Ärzte gegen Fehlernährung: Appell an die Politik

Bereits mehr als ein Dutzend Ärzteverbände und Fachgesellschaften fordern in einem Offenen Brief an die künftige Bundesregierung sowie an die Vorsitzenden der Parteien im Bundestag eine effektive…

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Sondierungsergebnisse in der Gesundheitspolitik

Der Vorstand der Kassenärztlichen Bundesvereinigung hat die Sondierungsergebnisse von CDU/CSU und SPD grundsätzlich begrüßt.

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Update: Höchstmengen für Nahrungsergänzungsmittel

Das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) hat die Höchstmengenempfehlungen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln aktualisiert.

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